Ueli Maurer verabschiedete sich in Locarno von den Gemüseproduzenten, deren Verband er vor seiner Wahl zum Bundesrat als Präsident führte. Der Schaffhauser Ständerat Hannes Germann wurde zu seinem Nachfolger gewählt.
Rot angestrichen hatte Ueli Maurer den Termin der Delegiertenversammlung des Verbandes Schweizerischer Gemüseproduzenten (VSGP) in Locarno in seiner Agenda bereits vor einem Jahr. Damals wählten ihn die Gemüseproduzenten zu ihrem neuen Verbands-Präsidenten. Geblieben ist der Termin, nicht aber die Funktion. Denn seit diesem Jahr sitzt Ueli Maurer bekanntlich im Bundesrat. Er liess es sich am vergangenen Samstag aber nicht nehmen, sich in Locarno würdig von den Gemüseproduzenten zu verabschieden. In seinem Referat erzählte er aus seinem neuen Leben als Bundesrat. Von den vielen Arbeitsgruppen, strengen Protokollen oder verschlossenen Bundesratszimmern beispielsweise. Er sprach aber auch zum Thema Agrarfreihandelsabkommen und machte deutlich, dass er sich auch im Bundesrat gegen dieses zur Wehr setzen wird. Mit der Liberalisierung des Käsemarktes habe man quasi den Freihandel geübt. Das Resultat sei ernüchternd: Minimalen Mehrexporten stünden nun viel mehr Importe gegenüber. „Der Bundesrat wird beim geplanten Agrarfreihandelsabkommen eine neue Lagebeurteilung vornehmen müssen, weil er bisher von falschen Voraussetzungen ausgegangen ist“, sagte Maurer. Er rief die Gemüseproduzenten aber trotzdem auf, weiter daran zu arbeiten, ihre Betriebe zu rationalisieren. „ Denn der Kostendruck wird in jedem Fall bleiben“, so Maurer. Zudem riet er ihnen, gegenüber Marktpartnern geschlossen aufzutreten und sich nicht gegenseitig zu unterbieten.
Während seiner kurzen Amtszeit als VSGP-Präsident besuchte Ueli Maurer über 70 Betriebe und überzeugte die Branche durch sein grosses Engagement. „Ich habe mein Herz an den Gemüsebau verloren“, sagte Maurer. Er werde sich deshalb für die Anliegen dieser Branche im Bundesrat ganz besonders einsetzen.
WTO-Abkommen in Lauerstellung
Botschafterin Marie-Gabrielle Ineichen-Fleisch, Verantwortliche für den Welthandel beim Staatssekretariat für Wirtschaft, informierte die Versammlung über den Stand der WTO-Verhandlungen. Diese befänden sich zurzeit in einer Art Dornröschenschlaf. Es könne aber dann plötzlich schnell gehen. Entscheidend sei insbesondere die Haltung der neuen Regierung in den USA, die aber noch nicht klar sei. „Die Liberalisierung wird aber sicher kommen!“, wurde Ineichen-Fleisch deutlich. Nach einem Abschluss würde den Gemüseproduzenten sieben Jahre Zeit bleiben, um sich darauf vorzubereiten. Diese Zeit gelte es zu nutzen.
Hannes Germann als Nachfolger von Ueli Maurer
Im offiziellen Teil der Delegiertenversammlung stand die Wahl des neuen Präsidenten im Zentrum. Die Delegierten wählten den Schaffhauser SVP-Ständerat Hannes Germann einstimmig zum Nachfolger von Ueli Maurer. Germann will den von seinem Vorgänger eingeschlagenen Kurs weiterverfolgen: Das Agrarfreihandelsabkommen mit der EU, die Raumplanung oder die Neuausrichtung der Direktzahlungen sollen die wichtigen Themen bleiben. Zu weiteren Wechseln kommt es im leitenden Ausschuss des VSGP: Auf die zurückgetretenen Walter Müller und Daniel Brandt folgen Beat Bösiger aus Niederbipp und Stefan Britschgi aus Diepoldsau.
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